Sanierung des Radwegs Osterholz-Sitzungen am 8.12.2004. 15.12.2005, 21.2.2007 und 16.1.2008
Anträge Bündnis 90/ Grüne vom 8.12.2004
Antrag zur Sanierung des Radwegs (TOP 12)
Antrag Aufhebung Radwegbenutzungspflicht vor Sanierung (TOP 11)
Auszug aus dem Protokoll der Sitzung:
TOP 11 Fahrradweg an der Osterholzer Str.
- Antrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vorlage: VO/3634/04
Die TOPs 11 und 12 werden zusammen diskutiert und von Herrn von Zahn
begründet.
Herr Fragemann (SPD) stimmt grundsätzlich zu, wenn die Radfahrer dadurch nicht verpflichtet werden, die Straße zu benutzen. Ihm ist auch die Rechtslage noch unklar.
Die BV ist nach weiteren Wortbeiträgen von Herrn Iseke (CDU) und Herrn Heldmann (CDU) der Auffassung, dass die Anträge berechtigt sind und dass kurzfristig etwas passieren muß.
Beschluss der Bezirksvertretung Vohwinkel vom 08.12.2004:
Es wird gebeten, gemäß dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit
TOP 12 Fahrradweg an der Osterholzer Str.
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vorlage: VO/3635/04
Beschluss der Bezirksvertretung Vohwinkel vom 08.12.2004:
Es wird gebeten, gemäß Antrag (Anfrage) von Bündnis 90/Die Grünen zu
beschließen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit
Sitzung 14.12.2005
Erneuter Antrag Bündnis 90/ Grüne
Auszug aus dem Protokoll der Sitzung:
TOP 12 Fahrradweg an der Osterholzer Str.
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vorlage: VO/1409/05
Beschluss der Bezirksvertretung Vohwinkel vom 14.12.2005:
Die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird zur Kenntnis genommen und an die Verwaltung zur Beantwortung weitergegeben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit
Sitzung 21.02.2007
Nochmals Antrag Bündnis 90/ Grüne
Auszug aus dem Protokoll der Sitzung:
TOP 9 Fahrradweg an der Osterholzer Straße
-Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vorlage: VO/0127/07
Beschluss der Bezirksvertretung Vohwinkel vom 21.02.2007:
Die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird zur Beantwortung an die Fachverwaltung überwiesen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit
Sitzung am 16.1.2008
Antrag Bündnis 90/ Grüne Sachstandsbericht
Auszug aus dem Protokoll der Sitzung
TOP 8 Sachstände von BV-Beschlüssen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vorlage: VO/1107/08
Herr von Zahn begründet den Antrag, man erwarte zu den Punkten b) und c)
zumindest eine Mitteilung der Fachverwaltung. Punkt a) wird wegen der Vorlage
zu TOP 4 zurückgezogen.
Dies wird von den anderen Fraktionen durch Wortbeiträge von Herrn A. Schäfer und Herrn Iseke voll unterstrichen.
Beschluss der Bezirksvertretung Vohwinkel vom 16.01.2008:
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird beschlossen. Durch den Beschluss zu TOP 4 zieht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ihren Antrag zu Punkt a) zurück.
Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit